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Das elektronische anmeldungs- system des amerikanischen patent- und markenamtes
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Abstracts Alexander B. L. Das elektronische Anmeldungssystem des amerikanischen Patent- und Markenamtes. World Patent Information 15 (2), pp. 63-71. Der Artikel beschreibt ein rechnergestiitztes System, das unter der Bezeichnung Patent Aplication Management System (PAM System zur Verwaltung von Patentanmeldungen) beim USPTO entwickelt wurde. Ziel des Systems ist die vollstlndige Automatisierung des gesamten Patentanmeldungsprozesses einschlieglich der elektronischen Eingabe von Patentanmeldungen, Formalitaten, Patentpriifung und Klagen sowie Veroffentlichung. PAM hat neun wesentliche automatisierte Funktionen, die in vier Subsysteme untergliedert sind. Der Artikel beschreibt das erste dieser Subsysteme, das Electronic Application System (EASY Elektronisches Anmeldungssystem), das die Konvertierung der eintreffenden Dokumente, die Gebiihren, die Verwaltung der Anmeldungen und die Prtifungen abdeckt.
Weaver M., Perakis N., Riolo J. Neuheit Derzeitige Trends in der Rechtssprechung der Beschwerdekammem des Europaischen Patentamtes. World Patent Information 15 (2), pp. 81-84. Dieser Artikel untersucht die Entwicklung des Konzeptes der Neuheit anhand der Entscheidungen der Beschwerdekammern des Europlischen Patentamtes mit besonderem Schwerpunkt auf den sogenannten tiberschneiden den bzw. selektiven Erfindungen im Bereich der Chemie. WBhrend die Evolution des Konzepts der Neuheit eindeutig ein fortlaufender Prozeg ist, haben die Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern und insbesondere einige Fille aus neuester Zeit die derzeitigen Trends klar aufgezeigt und ach einige Hinweise darauf gegeben, welche Richtung diese Entwicklung in Zukunft einschlagen wird.
de Pastors Patenschutz. pp. 85-86.
A.
Das
World
zusatzliche Patent
Zertifikat
Information
zum 15 (2),
Trotter G. Research Publications International im neuen Bereich der Patentinformation. World Patent Znformation 15 (2), pp. 72-74.
Der Artikel erlautert die Unterschiede zwischen dem franzosischen Gesetz tiber die zusltzlichen Zertifikate zum Patentschutz fur Arzneimittel und den entsprechenden Bestimmungen des Europaischen Patentiibereinkommens. Daneben analysiert er die bisher in Frankfreich erfolgten Antrlge fur derartige Zertifikate.
Research Publications International produziert seit 1990 CD-ROM-Datenbanken von US-Patenten; der Artikel beschreibt diese Produkte. Eine weitere Entwicklung ist die Produktion kundenspezifischer Datenbanken, die auf die Bedtirfnisse einzelner Unternehmen im Bereich der Patentinformation zugeschnitten sind.
Cailiang Y. Das chinesische Patentinformationssystem (CIPIS). World Patent Information 15 (2), pp. 87-88.
Frackenphl G. CD-ROM-Jukeboxes und ihr Einsatz in lokalen Netzen. World Patent Information 15 (2), pp. 75-76. Der Artikel beschreibt die Fortschritte in der Entwicklung von Hardware und Software fur den Einsatz von CD-ROMJukeboxes, insbesondere in lokalen Netzen.
Der Artikel beschreibt die Bestandteile des rechnergestiitzen Patentinformationssystems (CIPIS) des chinesischen Patentamtes. Das System verwendet getrennte klassifizierungsund Indexierungssysteme sowie Schlagworter zur Erganzung der Klassitizierung; daneben produziert es Management informationen.
Zarema M. Die polnische Patentinformationspolitik. World Patent Information 15 (2), pp. 8%102. Der Artikel beschreibt die Dokumentation des polnischen Patentamtes und die Datenbanken, die derzeit erstellt werden. Dabei werden zunehmend CD-ROMs eingesetzt. AuI3erdem werden die auf der Grundlage der Dokumentation und der Datenbanken angebotenen Dienste beschrieben.
Bendzsel M. Die ungarische Patentinformationspolitik. World Patent Information 15 (2), pp. 103-114. Byrne N. Patente den Europaischen
fur biologische Erfindungen in Gemeinschaften. World Patent Information 15 (2), pp. 77-80. Der Artikel befagt sich mit der steigenden Anzahl von Klagen gegen Patentanmeldungen und erteilte Patente im Bereich der biologischen Erfindungen im Sinne von Artikel 53(a) und 53(b) des Europlischen Patenttibereinkommens. Er erortert die Fragen im Zusammenhang mit der ‘Harvard-Maus’ und anderen Fallen von Patenten fur Tiere sowie die Probleme im Bereich der Pflanzen- und Tierarten. AuRerem enthllt er einen kurzen Uberblick iiber den Vorschlag fur eine Richtlinie der Gemeinschaft tiber den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen.
Das Ungarische Amt fur Erfindungsund Patentwesen unternimmt derzeit groge Anstrengungen zur Verbesserung seines Patentsystems und seiner Patentinformationsdienste. Das Patentinformationszentrum, das die Patentbibliothek und die Abteilungen fur Information iiber das gewerbhche Eigentum, Datenverarbeitung und Veroffentlichung umfaRt, hat ein Programm zur Konsolidierung der Patentinformationsdienste und zur Umstrukturierung der gesamten Informationsstruktur des Patentamtes unter Einsatz der Computertecknik in die Wege geleitet. Das fur die Jahre 1992-95 vorgesehene Modernisierungsprogramm (Ungarn hofft, 1995 dem Europlischen Patentiibereinkommen beizutreten), umfagt neue rechnergestiitzte REchercheund Prtifverfahren, Verbesserungen in der Dokumentation und Einsatz von Online-Datenbanken und CD-ROM, eine verbesserte Informationsverbreitune und eine stark erhohte Automatisierung.
Abstracts Alexander B. L. Das elektronische Anmeldungssystem des amerikanischen Patent- und Markenamtes. World Patent Information 15 (2), pp. 63-71. Der Artikel beschreibt ein rechnergestiitztes System, das unter der Bezeichnung Patent Aplication Management System (PAM System zur Verwaltung von Patentanmeldungen) beim USPTO entwickelt wurde. Ziel des Systems ist die vollstlndige Automatisierung des gesamten Patentanmeldungsprozesses einschlieglich der elektronischen Eingabe von Patentanmeldungen, Formalitaten, Patentpriifung und Klagen sowie Veroffentlichung. PAM hat neun wesentliche automatisierte Funktionen, die in vier Subsysteme untergliedert sind. Der Artikel beschreibt das erste dieser Subsysteme, das Electronic Application System (EASY Elektronisches Anmeldungssystem), das die Konvertierung der eintreffenden Dokumente, die Gebiihren, die Verwaltung der Anmeldungen und die Prtifungen abdeckt.
Weaver M., Perakis N., Riolo J. Neuheit Derzeitige Trends in der Rechtssprechung der Beschwerdekammem des Europaischen Patentamtes. World Patent Information 15 (2), pp. 81-84. Dieser Artikel untersucht die Entwicklung des Konzeptes der Neuheit anhand der Entscheidungen der Beschwerdekammern des Europlischen Patentamtes mit besonderem Schwerpunkt auf den sogenannten tiberschneiden den bzw. selektiven Erfindungen im Bereich der Chemie. WBhrend die Evolution des Konzepts der Neuheit eindeutig ein fortlaufender Prozeg ist, haben die Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern und insbesondere einige Fille aus neuester Zeit die derzeitigen Trends klar aufgezeigt und ach einige Hinweise darauf gegeben, welche Richtung diese Entwicklung in Zukunft einschlagen wird.
de Pastors Patenschutz. pp. 85-86.
A.
Das
World
zusatzliche Patent
Zertifikat
Information
zum 15 (2),
Trotter G. Research Publications International im neuen Bereich der Patentinformation. World Patent Znformation 15 (2), pp. 72-74.
Der Artikel erlautert die Unterschiede zwischen dem franzosischen Gesetz tiber die zusltzlichen Zertifikate zum Patentschutz fur Arzneimittel und den entsprechenden Bestimmungen des Europaischen Patentiibereinkommens. Daneben analysiert er die bisher in Frankfreich erfolgten Antrlge fur derartige Zertifikate.
Research Publications International produziert seit 1990 CD-ROM-Datenbanken von US-Patenten; der Artikel beschreibt diese Produkte. Eine weitere Entwicklung ist die Produktion kundenspezifischer Datenbanken, die auf die Bedtirfnisse einzelner Unternehmen im Bereich der Patentinformation zugeschnitten sind.
Cailiang Y. Das chinesische Patentinformationssystem (CIPIS). World Patent Information 15 (2), pp. 87-88.
Frackenphl G. CD-ROM-Jukeboxes und ihr Einsatz in lokalen Netzen. World Patent Information 15 (2), pp. 75-76. Der Artikel beschreibt die Fortschritte in der Entwicklung von Hardware und Software fur den Einsatz von CD-ROMJukeboxes, insbesondere in lokalen Netzen.
Der Artikel beschreibt die Bestandteile des rechnergestiitzen Patentinformationssystems (CIPIS) des chinesischen Patentamtes. Das System verwendet getrennte klassifizierungsund Indexierungssysteme sowie Schlagworter zur Erganzung der Klassitizierung; daneben produziert es Management informationen.
Zarema M. Die polnische Patentinformationspolitik. World Patent Information 15 (2), pp. 8%102. Der Artikel beschreibt die Dokumentation des polnischen Patentamtes und die Datenbanken, die derzeit erstellt werden. Dabei werden zunehmend CD-ROMs eingesetzt. AuI3erdem werden die auf der Grundlage der Dokumentation und der Datenbanken angebotenen Dienste beschrieben.
Bendzsel M. Die ungarische Patentinformationspolitik. World Patent Information 15 (2), pp. 103-114. Byrne N. Patente den Europaischen
fur biologische Erfindungen in Gemeinschaften. World Patent Information 15 (2), pp. 77-80. Der Artikel befagt sich mit der steigenden Anzahl von Klagen gegen Patentanmeldungen und erteilte Patente im Bereich der biologischen Erfindungen im Sinne von Artikel 53(a) und 53(b) des Europlischen Patenttibereinkommens. Er erortert die Fragen im Zusammenhang mit der ‘Harvard-Maus’ und anderen Fallen von Patenten fur Tiere sowie die Probleme im Bereich der Pflanzen- und Tierarten. AuRerem enthllt er einen kurzen Uberblick iiber den Vorschlag fur eine Richtlinie der Gemeinschaft tiber den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen.
Das Ungarische Amt fur Erfindungsund Patentwesen unternimmt derzeit groge Anstrengungen zur Verbesserung seines Patentsystems und seiner Patentinformationsdienste. Das Patentinformationszentrum, das die Patentbibliothek und die Abteilungen fur Information iiber das gewerbhche Eigentum, Datenverarbeitung und Veroffentlichung umfaRt, hat ein Programm zur Konsolidierung der Patentinformationsdienste und zur Umstrukturierung der gesamten Informationsstruktur des Patentamtes unter Einsatz der Computertecknik in die Wege geleitet. Das fur die Jahre 1992-95 vorgesehene Modernisierungsprogramm (Ungarn hofft, 1995 dem Europlischen Patentiibereinkommen beizutreten), umfagt neue rechnergestiitzte REchercheund Prtifverfahren, Verbesserungen in der Dokumentation und Einsatz von Online-Datenbanken und CD-ROM, eine verbesserte Informationsverbreitune und eine stark erhohte Automatisierung.