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World patent information
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Abstracts
Brown W. H. Tendenzen bei der Erneuerung von Patenten im amerikanischen Patentamt. World Patent Information 17 (4), 225-234. In vielen Landern muR der Patentschutz durch regelmuige Zahlung von Gebiihren aufrechterhalten werden. Andernfalls kann er vor der gesetzlich festgelegten Frist erloschen. In diesem Referat wird dargelegt, was bei einer Untersuchung der Zahlungen zur Erneuerung von Patenten herauskam, die das amerikanische Patentamt (PTO) seit 1982 erteilt hat. So findet eine Erneuerung hiufiger statt, wenn die Patentinhaber Unternehmen sind, die Patente japanischen Ursprungs sind oder es urn Technologie in den Bereichen Chemie oder Elektrotechnik geht. Seit 1990 ist in fast allen Kategorien von Patentinhabern und Ursprungsllndem ein Riickgang der Erneuerungen festzustellen.
Mills D. M. Einige Bemerkungen zu dem neuen Patentgesetz in Ghana. World Patent Information 17 (4) 235-240. In dem Artikel wird das neue Patentgesetz von Ghana, das seit Dezember 1992 in Kraft ist, in seinen Hauptzugen beschrieben. Zusatzlich zu den tiblichen elementen enthllt es Bestimmungen, mit denen sichergestellt werden ~011, dal3 eine geschtitzte Ertindung in Ghana genutzt wird und dafl an die Lizenznehmer keine mil3brluchlichen Anforderungen gestellt werden. Der Patentschutz erlischt nach Ablauf des zehnten Jahres nach dem Anmeldedatum, eine Verllngerung urn fiinf Jahre ist jedoch moglich, wenn nachgewiesen wird, dal.3 das Patent in Ghana genutzt wird oder eine Nutzung aus triftigen Grtinden nicht mijglich war. Eine erneute Verllngerung urn weitere fiinf Jahre kann gewlhrt werden, wenn das Patent in Ghana genutzt wird. Das Gesetz enthllt auBerdem Bestimmungen iiber Zwangslizenzen, die Registrierung eines Lizenzvertrags kann jedoch verweigert werden, wenn dieser mil3brauchliche Klauseln enthllt, so zum Beispiel die Bestimmung, daR nur an bestimmte Personen verkauft werden darf, Beschrankungen beziiglich der Beschaffung des Materials, des Exports oder der Beschaftigung von Mitarbeitem und die Forderung von Gebiihrenzahlungen durch die Lizenznehmer iiber die Zeit des Patentschutzes hinaus.
Newton D. C. and Paranjpe P. P. ijberblick uber die Patentinformation in Indien. World Patent Information
17 (4), 241-244.
Nach Gespriichen zwischen indischen Regierungsstellen, der WIPO und der Wirtschaft tiber die Modernisierung des Patentinformationssystems (PIS) in Nagpur, Indien wurde im ganzen Land eine Fragebogenerhebung bei Unternehmen und Forschungseinrichtungen durchgeftihrt. In dem Artikel sind die Antworten ausgewertet und die daraufhin durchgefiihrten Verlnderungen bei dem Dienstangebot des PIS erllutert.
Ganguli P. and Blackman M. J. R. Patentdokumente - ein Mehrzweckinstrument. World Patent Znformation 17 (4), 245-256. Art und Wert der Patentinformation sowohl fur die Wirtschaft als such fiir Hochschulkreise werden umfassend dargestellt. Fur einzelne Lander ausgewlhlter Regionen einschliel3lich USA, UK und Europa, jedoch mit Schwerpunkt auf dem Fernen Osten und dem Pazifik (Indien, Japan, China, Malaysia, Australien) wird beschrieben, welche Ressourcen weltwiet zur Verfiigung stehen, urn diese Information in den Dienst des Endbenutzers zu stellen.
LCpCC W. EPOS -
Bausteine
World Patent Information
fur Suchstrategien.
17 (4), 257-261.
Der Artikel beschreibt die EPOS-Datenbank des EPA; sie enthllt Synonyme und alle Ausdriicke, die in Texten iiber ein bestimmtes Sachgebiet zullssig sind. Es werden Beispiele fur die Benutzung der Datenbank bei der Recherche gegeben.
Jialian S. Das erste Jahrzehnt des chinesischen Patentsystems Fortschritte, Probleme und World Patent Information 17 (4), Aussichten. 263-265. China feierte am 1. April 1995 den zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des chinesischen Patentgesetzes. In diesen zehn Jahren gingen beim chinesischen Patentamt 456 915 Patentanmeldungen aus dem In- und Ausland ein, 234 820 Patente wurden erteilt. In diesem Zeitraum wurden in vieler Hinsicht wesentliche Fortschritte erzielt. doch bleiben noch einige Probleme zu l&en, damit der Erfolg im nlchsten Jahrzehnt noch groBer wird.
Abstracts
Brown W. H. Tendenzen bei der Erneuerung von Patenten im amerikanischen Patentamt. World Patent Information 17 (4), 225-234. In vielen Landern muR der Patentschutz durch regelmuige Zahlung von Gebiihren aufrechterhalten werden. Andernfalls kann er vor der gesetzlich festgelegten Frist erloschen. In diesem Referat wird dargelegt, was bei einer Untersuchung der Zahlungen zur Erneuerung von Patenten herauskam, die das amerikanische Patentamt (PTO) seit 1982 erteilt hat. So findet eine Erneuerung hiufiger statt, wenn die Patentinhaber Unternehmen sind, die Patente japanischen Ursprungs sind oder es urn Technologie in den Bereichen Chemie oder Elektrotechnik geht. Seit 1990 ist in fast allen Kategorien von Patentinhabern und Ursprungsllndem ein Riickgang der Erneuerungen festzustellen.
Mills D. M. Einige Bemerkungen zu dem neuen Patentgesetz in Ghana. World Patent Information 17 (4) 235-240. In dem Artikel wird das neue Patentgesetz von Ghana, das seit Dezember 1992 in Kraft ist, in seinen Hauptzugen beschrieben. Zusatzlich zu den tiblichen elementen enthllt es Bestimmungen, mit denen sichergestellt werden ~011, dal3 eine geschtitzte Ertindung in Ghana genutzt wird und dafl an die Lizenznehmer keine mil3brluchlichen Anforderungen gestellt werden. Der Patentschutz erlischt nach Ablauf des zehnten Jahres nach dem Anmeldedatum, eine Verllngerung urn fiinf Jahre ist jedoch moglich, wenn nachgewiesen wird, dal.3 das Patent in Ghana genutzt wird oder eine Nutzung aus triftigen Grtinden nicht mijglich war. Eine erneute Verllngerung urn weitere fiinf Jahre kann gewlhrt werden, wenn das Patent in Ghana genutzt wird. Das Gesetz enthllt auBerdem Bestimmungen iiber Zwangslizenzen, die Registrierung eines Lizenzvertrags kann jedoch verweigert werden, wenn dieser mil3brauchliche Klauseln enthllt, so zum Beispiel die Bestimmung, daR nur an bestimmte Personen verkauft werden darf, Beschrankungen beziiglich der Beschaffung des Materials, des Exports oder der Beschaftigung von Mitarbeitem und die Forderung von Gebiihrenzahlungen durch die Lizenznehmer iiber die Zeit des Patentschutzes hinaus.
Newton D. C. and Paranjpe P. P. ijberblick uber die Patentinformation in Indien. World Patent Information
17 (4), 241-244.
Nach Gespriichen zwischen indischen Regierungsstellen, der WIPO und der Wirtschaft tiber die Modernisierung des Patentinformationssystems (PIS) in Nagpur, Indien wurde im ganzen Land eine Fragebogenerhebung bei Unternehmen und Forschungseinrichtungen durchgeftihrt. In dem Artikel sind die Antworten ausgewertet und die daraufhin durchgefiihrten Verlnderungen bei dem Dienstangebot des PIS erllutert.
Ganguli P. and Blackman M. J. R. Patentdokumente - ein Mehrzweckinstrument. World Patent Znformation 17 (4), 245-256. Art und Wert der Patentinformation sowohl fur die Wirtschaft als such fiir Hochschulkreise werden umfassend dargestellt. Fur einzelne Lander ausgewlhlter Regionen einschliel3lich USA, UK und Europa, jedoch mit Schwerpunkt auf dem Fernen Osten und dem Pazifik (Indien, Japan, China, Malaysia, Australien) wird beschrieben, welche Ressourcen weltwiet zur Verfiigung stehen, urn diese Information in den Dienst des Endbenutzers zu stellen.
LCpCC W. EPOS -
Bausteine
World Patent Information
fur Suchstrategien.
17 (4), 257-261.
Der Artikel beschreibt die EPOS-Datenbank des EPA; sie enthllt Synonyme und alle Ausdriicke, die in Texten iiber ein bestimmtes Sachgebiet zullssig sind. Es werden Beispiele fur die Benutzung der Datenbank bei der Recherche gegeben.
Jialian S. Das erste Jahrzehnt des chinesischen Patentsystems Fortschritte, Probleme und World Patent Information 17 (4), Aussichten. 263-265. China feierte am 1. April 1995 den zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des chinesischen Patentgesetzes. In diesen zehn Jahren gingen beim chinesischen Patentamt 456 915 Patentanmeldungen aus dem In- und Ausland ein, 234 820 Patente wurden erteilt. In diesem Zeitraum wurden in vieler Hinsicht wesentliche Fortschritte erzielt. doch bleiben noch einige Probleme zu l&en, damit der Erfolg im nlchsten Jahrzehnt noch groBer wird.